Deutschland wird schwere Waffen an die Ukraine liefern. Nach langem Ringen passierte ein entsprechender Antrag heute den Bundestag. Woher kam der Kursschwenk in der Waffen-Politik? Darüber diskutierte Maybrit Illner unter anderem mit Vizekanzler Robert Habeck, CDU-Chef Friedrich Merz und dem SPD-Vorsitzenden Lars Klingbeil. FOCUS Online begleitete die Sendung im Liveticker.
Interessantester Aspekt der Sendung war sicherlich die Aussage von Ben Hodges, der Deutschland verteidigte. Die Bundesregierung habe bereits viel geleistet, und die Entscheidung, jetzt Panzer zu liefern, sei wichtig und richtig. Auch die Amerikaner würden keine amerikanischen Panzer in die Ukraine liefern. Und: Weil keine westlicher Soldat in die Ukraine gehe (aus politischen Gründen), müssten die Ukrainer alle Waffen und anderes Material in Polen und anderen Ländern abholen und dann an die Front bringen.
Zum Abschluss wird Merz gefragt, ob die Sorgen der Menschen vor einer weiteren Eskalation berechtigt seien. „Diese Sorgen teilen wir alle“, so der CDU-Chef. Deshalb müsse man jetzt die Waffen zum Schweigen bringen. „Ich will nicht das Wort verwenden, dass die Ukraine den Krieg gewinnt. Das ist das falsche Wort. Die Waffen müssen schweigen.“
Für Fischer ist klar, dass man mit Putin wird verhandeln müssen. „Dann wird es ganz stark davon abhängen, wie militärisch stark die Ukraine ist.“
Hodges stellt erneut klar, dass schon wichtig sei, was „gewinnen“ bedeutet. Der russische Raketenangriff auf Kiew, während des Besuchs des UN-Chefs, zeige ja, dass Putin wenig Rücksicht nehmen. „Deutschland kann eine sehr wichtige Rolle spielen“, verteidigt der US-Mann die Bundesrepublik erneut.
Mir ist die Haltung nicht klar“, so Amman. Sie habe von Klingbeil und Habeck mehr Strategisches gehört in der Diskussion als von Olaf Scholz bislang.
Melanie Amman wird gefragt, wie stabil die Ampel sei, um auf die weiteren Entwicklungen reagieren zu können. „Ich fürchte, wir führen die selbe Debatte in den nächsten Wochen erneut“ so die „Spiegel“-Journalistin.
Es geht nicht darum, Russland zu besiegen“, sagt Klingbeil klar. „Es ist wichtig, dass wir die Ukraine so ertüchtigen, dass sie eine Chance hat, Putin nicht gewinnen zu lassen.“